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Wirtschaftsministerium prüft Airbus Kredit

Das Risiko für Deutschlands Staatskassa liegt bei 750 Mio. Euro.

Der Produktionsstopp des Airbus-Flugzeugs A380 könnte Deutschland nach Berechnungen des Wirtschaftsministeriums rund 750 Mio. Euro kosten. Das geht aus einem vertraulichen Bericht des deutschen Wirtschaftsministeriums hervor, der der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt.

Die Summe setzt sich aus 630 Mio. Euro an offenen Darlehen an Airbus, 50 Mio. Euro an offenen Darlehen an Zulieferfirmen sowie Zinsrückzahlungsansprüchen von rund 40 Mio. Euro an Airbus und rund 30 Mio. Euro an Zulieferer zusammen.

Das Wirtschaftsministerium hatte bereits angekündigt, dass es prüfen werde, ob Airbus den Kredit für die Entwicklung des Großraumfliegers A380 vollständig zurückzahlen muss. Von einem Staatskredit über 942 Mio. Euro aus dem Jahr 2002 ist erst ein Drittel zurückgezahlt worden. „Die Vereinbarung sieht vor, dass ein Abbruch des A380-Programms durch Airbus bis zum Jahr 2028 ausgeschlossen ist“, schreibt das Wirtschaftsministerium. „Derzeit ist davon auszugehen, dass der Produktionsstopp des A380 auch Auswirkungen auf die laufenden WTO (World Trade Organization, Welthandelsorganisation) -Verfahren der USA gegen die EU wegen Subventionen an Airbus haben wird. Denn ein Verzicht auf die Rückzahlung würde das US-Argument untermauern, dass es sich bei dem Kredit doch um eine Subvention gehandelt hat. „Erst nach Klärung dieser Rechtsfragen kann eine konkrete Aussage darüber getroffen werden, in welcher Höhe sich das Haushaltsrisiko für den Bund durch den Stopp der A380-Produktion realisiert“, heißt es weiter.

APA/Red

Bildcredit: Pixabay